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Die Abschlagswirkung der Arbeitslosenleistung; Renteneinkünfte werden besser dagegen gewappnet

Artikel gepostet am 17 August 2018 17:29 durch Niels Vuik
Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

Renteneinkünfte können vom Arbeitslosengeld abgezogen werden. Warum gilt dieser Grundsatz?

Rentenzahlungen werden, genau wie Arbeitslosengeld, als das Einkommen ersetzende Leistungen aufgrund von Arbeitslosigkeit betrachtet. Dieser Grundsatz verhindert, dass eine Summierung Leistungen, die das Einkommen ersetzen, entsteht. Dabei geht man von der Annahme aus, dass die Rente für den Arbeitnehmer Anlass gewesen ist, sich aus dem Erwerbsleben zurückzuziehen. 

Ausnahmen: Seit dem 1. Mai 2018 gelten für Arbeitslosenleistungen, die schon jetzt und zukünftig gezahlt werden, neue Möglichkeiten, um Renteneinkünfte bei einer Arbeitslosenleistung nicht zu kürzen.  

1) Dasselbe Beschäftigungsverhältnis

  • Wenn die Rente vor Eintritt der Arbeitslosigkeit gezahlt wird; und
  • mit einem vorherigen Verlust von Arbeitsstunden zusammenhängt. 

Grund: Es geht um Situationen, in denen der Arbeitnehmer während seines Beschäftigungsverhältnisses beschließt, einen Teil seiner Arbeitszeit gegen einen Vorruhestand zu tauschen. Wird der Arbeitnehmer daraufhin arbeitslos und muss für die übrigen Stunden eine Arbeitslosenleistung beantragen, dann wird hiermit vermieden, dass die Frührente von der Arbeitslosenleistung abgezogen werden muss. Denn die Höhe der Arbeitslosenleistung berechnet sich auf der Grundlage der restlichen Stunden, die der betreffende Arbeitnehmer in der Zwischenzeit neben seiner „Teilzeitrente“ arbeitet. 

2) Aufeinanderfolgende Beschäftigungsverhältnisse

  • Wenn die Rente bereits vor dem Entstehen des Beschäftigungsverhältnisses gezahlt wurde, aus dem ein Anspruch auf Arbeitslosenleistung entstanden ist. 

Grund: Entgegen der Aussage in dem Grundsatz, ist die Rente in diesem Fall für den Arbeitnehmer der Grund dafür gewesen, sich vollständig aus dem Arbeitsleben zurückzuziehen. Dieser Arbeitnehmer hat nämlich wieder in einem Beschäftigungsverhältnis gearbeitet, während er eine Rente erhielt. 

3) Ausnahmeregelung „Berücksichtigung“:

  • Wenn die Rente bereits für eine Arbeitslosenleistung berücksichtigt wurde, wird sie nicht nochmals bei einer folgende Arbeitslosenleistung berücksichtigt.

-          Was bedeutet diese Ausnahme „Berücksichtigung“? Diese muss weit ausgelegt werden. Damit diese Bestimmung in der Praxis Wirkung entfaltet, wird das UWV (das niederländische Arbeitsamt) von der folgenden Annahme ausgehen: Eine „Berücksichtigung“ liegt vor, wenn der Erhalt einer Rente irgendwann mit dem Ende eines Beschäftigungsverhältnisses zeitlich zusammengefallen ist. Dabei wird eine Frist von zwei Monaten nach Ablauf des Beschäftigungsverhältnisses angenommen. 

Grund: Erneut gilt auch hier, entgegen der Aussage des Grundsatzes, dass die Rente für den Arbeitnehmer kein Anlass war, sich vollständig aus dem Arbeitsleben zurückzuziehen. 

Wollen Sie mehr über diese Regelung wissen? Wir helfen Ihnen gerne weiter.

 

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