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AI

Künstliche Intelligenz (auch artifizielle Intelligenz genannt, KI bzw. AI) wird momentan in der Europäischen Union reguliert. Die vorgeschlagene KI-Verordnung differenziert verschiedene Risikoklassen. Je mehr Risiken KI für die Bürgerinnen und Bürger birgt, desto strenger werden die Verpflichtungen KI-innovatoren. Innovatoren, wie Entwickler oder Anwender von KI, müssen die Normen einhalten, die momentan ausgestaltet werden. Es wird Mechanismen zur Einhaltung der Vorschriften geben, die stark denen aus der AVG (Algemene Verordening Gegevensbescherming, niederländische Fassung der DSGVO) ähneln. Auch im Rahmen der KI-Verordnung wird eine unabhängige Aufsichtsbehörde geschaffen, die die Einhaltung der Vorschriften überwacht und gegebenenfalls durchsetzt.

Neben der KI-Verordnung bereitet die Europäische Kommission zwei Richtlinien vor, die in Verbindung mit der KI-Verordnung gelten werden. Zum einen gibt es die Richtlinie über KI-Haftung, die Verfahrensregeln festlegt und den Innovatoren Verpflichtungen auferlegt. Diese zielen auf die Sicherung (Loggen) und Offenlegung von Beweismitteln ab, die sich auf die Funktionalität von KI-Systemen beziehen. Außerdem enthält die Richtlinie über KI-Haftung verfahrenstechnische Instrumente für Opfer, die durch von KI-Systemen hervorgebrachten Ergebnissen geschädigt wurden und Schadensersatz geltend machen wollen.

Zweitens wird die Produkthaftungsrichtlinie unter anderem in Anbetracht der Zunahme von KI-Systemen überarbeitet. Software und KI fallen dann in den Anwendungsbereich der Richtlinie. Gleichzeitig werden Hersteller verpflichtet, KI-Systeme weiterhin mit (Sicherheits-)Updates zu versehen. Auch hier werden Beweispflichten für KI-Hersteller aufgenommen, und die Beweisschwelle für Opfer von fehlerhaften KI-Systemen wird gesenkt. Darüber hinaus wird das System der Haftungsausschlüsse überarbeitet.

Dann gibt es natürlich noch die oben bereits erwähnte Algemene Verordening Gegevensbescherming, die auf die meisten KI-Anwendungen bereits Anwendung findet. Neben den allgemeinen Verpflichtungen gilt dies auch für spezielle Regelungen in Bezug auf automatisierte Beschlussfassung und Profiling

KienhuisHoving hilft Ihnen gerne bei der Einhaltung der KI-Vorschriften. Oder wenn Schäden durch fehlerhafte Systeme oder schädliche durch KI hervorgebrachte Ergebnisse entstanden sind. Selbstverständlich unterstützen wir Sie gerne bei der KI-bezogenen Vertragsgestaltung. Auch wenn die Vorschriften noch in der Entstehung begriffen sind, ist es ratsam, sich schon jetzt Gedanken über ihre Auswirkungen auf Ihre Organisation zu machen: Die Konturen sind nämlich bereits deutlich erkennbar. Leiter des KI-Teams ist Dr. Roeland de Bruin, der seine Promotion zu den Regularien von KI absolviert hat. Außerdem hat er den europäischen Gesetzgeber im Hinblick auf die Regulation von KI-Haftung beraten und ist eng in verschiedene multidisziplinäre Netzwerke zur Entwicklung, Anwendung und Akzeptanz von KI und Robotik eingebunden.

Interessiert Sie dieses Thema? Setzen Sie sich dann mit Dr. Roeland de Bruin in Verbindung.

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